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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die DocCheck Medical Services GmbH, Vogelsanger Straße 66, D-50823 Köln, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB 31152 (nachfolgend "DocCheck"), ist ein Internetservice für medizinische Fachkreise. Die Services von DocCheck werden über Websites im Internet (z.B. doccheck.com, doccheck.de, doccheckshop.de u.a.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen ("Apps"), Webservices und Weiterleitungen bzw. Einbindungen in Drittseiten (z.B. per "iFrame") erbracht. Darüber hinaus integriert DocCheck für Dritte (z.B. Unternehmen) einen Passwortschutz auf deren Websites, die Informationen für medizinische Fachkreise enthalten, vergibt hierfür Passwörter an Nutzer und überprüft deren Identität, wenn sie auf die mit dem Passwortschutz versehenen Websites zugreifen wollen. DocCheck verbindet auf diese Weise Anbieter und Nutzer medizinischer Fachinformationen.

§ 1 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") ist die Registrierung für das und Nutzung des DocCheck-Passwortes sowie insbesondere die folgenden weiteren Dienste von DocCheck ("DocCheck-Dienste"):

  • DocCheck Account-eMails (§ 11)
  • DocCheck Info-eMails (§11)
  • DocCheck BusinessMail (§ 12)
  • DocCheck Kundenkonto (§ 13)
  • DocCheck Community   (§ 14)
  • DocCheck Jobs (§ 15)
  • DocCheck Marktforschung (§ 16)
  • DocCheck Load (§ 17)
  • DocCheck Pro (§ 18)
  • DocCheck Pictures (§ 20)
  • DocCheck TV (§ 21)

A. Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der DocCheck-Dienste

§ 2 Nutzer, Registrierung, DocCheck-Passwort, Nutzer-Account
(1) DocCheck-Dienste können nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen nutzen. In der Regel ist Voraussetzung für die Nutzung der DocCheck-Dienste eine vorherige Registrierung bei DocCheck. Die Nutzung einiger Dienste ist Personen vorbehalten, die Angehörige medizinischer Heilberufe sind oder sich in einer Ausbildung zu einem solchen Beruf befinden, sowie Mitarbeitern der pharmazeutischen Industrie oder mit ihr verbundenen Dienstleistungsunternehmen (alle Verwender nachfolgend zusammenfassend als "Nutzer" bezeichnet). DocCheck kann und wird – je nach DocCheck-Dienst und abhängig von den Bereichen und externen Internetseiten auf die Zugriff erlangt werden soll - einen entsprechenden Nachweis (z.B. Berufsurkunde) verlangen. Dieser Nachweis ist  elektronisch (eMail bzw. Upload) oder per Telefax zu übermitteln und wird von DocCheck zu Beweiszwecken archiviert.

(2) DocCheck behält sich vor, die Registrierung oder Freischaltung abzulehnen. Es besteht insofern kein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung.

(3) Die Registrierung erfolgt auf der Website von DocCheck (https://www.doccheck.com/de/account/register/). Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(4) In der Regel wird der Nutzer von der Registrierung und der Freischaltung seines selbst gewählten Passwortes (DocCheck-Passwort) per eMail benachrichtigt und kann nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung die DocCheck-Dienste nutzen, für die eine Freischaltung erfolgte (in der kostenlosen Variante nachfolgend auch "DocCheck-Basic" genannt).

(5) Mit Registrierung richtet DocCheck für den Nutzer einen Nutzer-Account ein.

(6) Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, jederzeit seine Registrierung für die Zukunft zu beenden. DocCheck kann die Registrierung mit einmonatiger Kündigungsfrist beenden bzw. das Nutzungsverhältnis kündigen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend gegen diese AGB verstößt (z.B. falsche Angaben bei der Registrierung, unbefugte Weitergabe des DocCheck-Passwortes oder der Missbrauch der DocCheck-Dienste) oder geltendes Recht im Rahmen der Nutzung der DocCheck-Dienste verletzt. Das DocCheck-Passwort bleibt grundsätzlich solange und soweit aktiviert, als dies für Zwecke der Vertragsabwicklung noch erforderlich ist. DocCheck wird personenbezogenen Daten der Nutzer nach Vertragsabwicklung löschen, wenn diese nicht mehr erforderlich sind. Es gelten die Datenschutzbestimmungen (http://info.doccheck.com/de/privacy/) von DocCheck.

(7) Sobald eine Voraussetzung, die für die Nutzung von einzelnen DocCheck-Diensten erforderlich ist (z.B. Berufszugehörigkeit), nicht mehr vorliegt, endet die Nutzungsberechtigung des DocCheck-Passwortes insoweit automatisch. Der Nutzer ist verpflichtet, DocCheck unverzüglich über Änderungen und den Wegfall von bei der Registrierung abgefragter Daten zu informieren.

(8) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Etwaige überzählige Nutzer-Accounts sind DocCheck unverzüglich mitzuteilen. DocCheck wird solche Accounts löschen.

(9) Sofern ein Nutzer ein Vertragsverhältnis mit DocCheck nicht als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (wie z.B. als selbständiger Arzt oder Angestellter einer Praxis/eines Krankenhauses im Rahmen seiner dortigen beruflichen Tätigkeit) sondern als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB eingeht, werden seine Rechte als Verbraucher durch diese AGB nicht beschränkt.

§ 3 Gebrauch des DocCheck-Passwortes, Zugang
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, sein DocCheck-Passwort ausschließlich zum persönlichen Gebrauch einzusetzen und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Er trägt die ausschließliche Verantwortung für die Folgen eines unbefugten Gebrauchs. Der Nutzer stellt DocCheck von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die DocCheck durch Verletzung dieser Pflichten entstehen.

(2) Der durch das DocCheck-Passwort gewährte Zugangsumfang zu Informationen ist abhängig von den Nutzungsbedingungen Dritter, die den DocCheck-Passwortschutz nutzen. Der gewährte Zugangsumfang kann je nach Berufsgruppe des Nutzers unterschiedlich sein. Der Nutzer hat evtl. Einwände gegen die Nutzungsbedingungen eines Dritten mit diesem selbst zu regeln. Es besteht kein Anspruch des Nutzers gegenüber DocCheck auf Weiterleitung von Beschwerden an einen Betreiber von externen Seiten. DocCheck wird weiterhin nicht vermittelnd zwischen dem User und dem Seitenbetreiber tätig.

§ 4 Pflichten der Nutzer
(1) Die DocCheck-Dienste werden für berufstätige Personen in Heilberufen sowie in Teilen für Studienzwecke, d.h. insbesondere für Studenten der Medizin und Personen, die sich in einer Ausbildung zu einem Heilberuf befinden, zur Verfügung gestellt. Einschränkungen im Zugriff und in den Nutzungsmöglichkeiten ergeben sich insbesondere aus der jeweiligen Berufsgruppenzugehörigkeit des Nutzers und entsprechend der geltenden gesetzlichen Vorschriften. Dem Nutzer ist es untersagt, DocCheck-Dienste ohne ausdrückliche Zustimmung von DocCheck außerhalb des Vertragszwecks, d.h. außerhalb der für die Tätigkeit als Angehöriger der Heilberufe gewährten DocCheck-Dienste, gewerblich zu nutzen. Der Zugang darf insbesondere weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Unter einer gewerblichen Nutzung im Sinne dieser AGB ist jedoch nicht die Nutzung in der vorgesehenen Form für berufliche Zwecke eines Angehörigen der Heilberufe zu verstehen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass hochgeladene Daten keinen Schadcode (Viren etc.) enthalten. Mit Viren befallene Daten kann DocCheck löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche erwachsen. Ferner wird der Nutzer keine rechtswidrigen oder auf sonstige Weise unzulässigen  Inhalte (z.B. Werbung, rassistische Äußerungen oder Pornographie) hochladen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, in DocCheck-Diensten keine persönlichen Angriffe gegen andere Nutzer zu richten und die Meinungen anderer Nutzer zu respektieren ("Netiquette").

(4) Die DocCheck-Dienste sind kein Archivsystem. Es wird daher keine ununterbrochene und dauerhafte Verfügbarkeit der Systeme zugesichert. Von Daten, die im Rahmen der DocCheck-Dienste an DocCheck übermittelt werden, fertigt DocCheck nicht in jedem Fall Sicherheitskopien an, so dass der Nutzer sich selbst ausreichend gegen etwaigen Datenverlust schützen muss. Es wird nicht empfohlen, die DocCheck-Dienste als einzigen Speicherort für Daten zu verwenden.

(5) Der Nutzer darf die DocCheck-Dienste und die damit verbundenen Leistungen nur bestimmungsgemäß und nur im Rahmen des geltenden Rechts und dieser AGB nutzen und durch die Inanspruchnahme der Leistungen und/oder mittels der Leistungen von DocCheck keine Rechtsverletzungen begehen. Der Nutzer haftet alleine für von ihm begangene Rechtsverletzungen.

§ 5 Einräumung von Nutzungsrechten
(1) Nutzer haben die Möglichkeit, verschiedene Inhalte innerhalb der DocCheck-Dienste einzustellen, hochzuladen sowie sich mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen. DocCheck wird solche Inhalte von Nutzern im Rahmen der DocCheck-Dienste für verschiedene Zwecke verwenden und für andere Nutzer zur Verfügung stellen.

(2) Um den Betrieb der DocCheck-Dienste und die Interaktion sowie Verbreitung von Inhalten der Nutzer in der vorbeschriebenen Art und Weise zu ermöglichen und über die DocCheck-Dienste eine lebendige Plattform zum fachspezifischen und interdisziplinären Austausch zu ermöglichen, gestattet der Nutzer DocCheck die von ihm im Rahmen der DocCheck-Dienste eingestellten Inhalte innerhalb der DocCheck-Dienste zu nutzen und jederzeit ohne Zustimmung zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, zusammenzufassen oder umzusortieren. Hierfür räumt der Nutzer DocCheck alle erforderlichen Rechte an den Inhalten und Bearbeitungen, insbesondere alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Persönlichkeitsrechte (soweit dies rechtlich zulässig ist), Markenrechte usw., unentgeltlich ein. Die vorstehenden Rechte beinhalten insbesondere das Recht, die Inhalte und Bearbeitungen öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte unter zu lizenzieren und zu übertragen. Der Nutzer verzichtet auf eine Urhebernennung bzw. erklärt, dass er einen solchen Verzicht von Dritten eingeholt hat, sofern erforderlich.

(3)  Nutzer haben bei einigen DocCheck-Diensten die Möglichkeit, auszuwählen, ob die von ihnen eingebrachten Inhalte unter einer „Creative Commons“-Lizenz veröffentlicht werden (diese Inhalte werden nachfolgend auch „CC-Inhalte“ genannt). Wird diese Option gewählt, so ist auch DocCheck vollumfänglich im Rahmen der Creative-Commons-Lizenz berechtigt, diese Inhalte für eigene Zwecke zu verwenden, anzupassen, zu bearbeiten und auszuwerten - und zwar sowohl kommerziell als auch nicht-kommerziell und ohne dass DocCheck hierfür zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet ist (und zwar auch nicht im Falle einer Nutzung wie in § 5 Ziffer 5 beschrieben)

(4) Unabhängig davon, ob Inhalte als CC-Inhalte auf der Plattform eingestellt werden, ist DocCheck berechtigt, alle Inhalte von Nutzern insbesondere (aber nicht ausschließlich) wie folgt innerhalb der DocCheck-Dienste zu nutzen und öffentlich zugänglich zu machen / auszuspielen:

  • auf zusammengefassten / aggregierten Seite mit Inhalten (z.B. Seiten mit dem Mediaviewer, der Videos und Bilder enthält)
  • für DocCheck-interne Maßnahmen im Rahmen der Ausgestaltung der DocCheck-Dienste (z.B. Illustration von Suchfeldern und Themen)
  • für andere DocCheck-Dienste, für die eine Nutzung der Inhalte notwendig und sinnvoll ist (z.B. Bildeinbindung für „Kollegen fragen“ oder im „Flexikon“)
  • für CME-Module und kostenlose eLearning-Angebote
  • für den Activity Stream auf der DocCheck-Homepage

(5) Sofern DocCheck beabsichtigt, Inhalte, die nicht als CC-Inhalte eingestellt wurden - für kostenpflichtige Produkte innerhalb der DocCheck-Dienste oder außerhalb der DocCheck-Dienste für eigene oder fremde Zwecke zu verwenden, so wird DocCheck mit dem Nutzer eine entsprechende Vereinbarung hierüber schließen, die insbesondere einen angemessenen finanziellen Ausgleich für die Einräumung der Nutzungsrechte gewährt (z.B. über einen Autorenvertrag) (zusammenfassend „kommerzielle Nutzung“). Eine kommerzielle Nutzung liegt insbesondere bei der Nutzung als Multimedia-Inhalte für multeBook (eBook) sowie kostenpflichtigen und kommerziellen eLearning-Angeboten vor.

(6) DocCheck wird – soweit möglich – Lizenzanfragen von Dritten über Inhalte in den DocCheck-Diensten an den Nutzer weiterleiten. Sofern nicht anders vereinbart, handelt der Nutzer die Einzelheiten und Konditionen dann mit dem Dritten direkt und ohne Beteiligung von DocCheck aus. DocCheck ist weder Vertragspartner des Nutzers noch des Dritten in diesem Zusammenhang und auch nicht Erfüllungsgehilfe einer der Parteien. DocCheck wird sich – im Rahmen des Möglichen – bemühen, zwischen den Parteien zu vermitteln, sofern erforderlich.

(7) Für Inhalte, die der Nutzer zum DocCheck-Service „Flexikon“ beiträgt, bzw. dort einstellt, gelten besondere Bestimmungen, abrufbar unter flexikon.doccheck.com/Flexikon:Nutzungsbedingungen. Der Nutzer akzeptiert diese spätestens mit dem Einstellen des ersten Beitrages in das „Flexikon“.

(8) DocCheck ist darüber hinaus berechtigt, Inhalte zu sperren und zu löschen, insbesondere solche, die gewerblichen/werblichen Charakter haben (z.B. für ein Medikament oder eine Behandlung werben), gegen gesetzliche oder standesrechtliche oder presserechtliche Vorschriften verstoßen, sittenwidrigen Inhalts sind oder DocCheck schaden können.

(9) Soweit DocCheck-Dienste die Veröffentlichung eines Inhalts oder einer Datei des Nutzers und/oder den Upload von Inhalten oder Dateien ermöglichen (z.B. DocCheck Blog, DocCheck Jobs, DocCheck Pictures, DocCheck TV), ist der Nutzer verpflichtet, Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und Markenrechte, zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, keine geheimhaltungsbedürftigen Patientendaten innerhalb der DocCheck-Dienste zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich, jeden Beitrag vorab sorgfältig zu prüfen, ob und inwieweit Daten/Texte/Bilder/Videos so weit verfremdet sind/bzw. werden müssen, damit kein Rückschluss auf Dritte, betroffene Personen (insbesondere Patienten/Studienteilnehmer, u.ä.) getroffen werden kann. DocCheck ist für die Einhaltung dieser Verpflichtungen durch den Nutzer nicht verantwortlich und haftet hierfür nicht. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, beim Hochladen/Einbinden von Inhalten die gewünschten/richtigen Rechteeinstellungen (z.B. CreativeCommons für das Flexikon, kommerzielle Nutzung etc.) und Sichtbarkeitseinstellungen vorzunehmen.

(10) Der Nutzer gestattet DocCheck im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Außerdem gestattet der Nutzer, dass DocCheck die von ihm eingestellten Inhalte auch zu Werbezwecken außerhalb der DocCheck-Dienste nutzt, und zwar unabhängig davon, ob diese als CC-Inhalte eingestellt wurden oder nicht.

§ 6 Untersagte Aktivitäten im Rahmen der DocCheck-Dienste
(1) Dem Nutzer sind im Rahmen der DocCheck-Dienste folgende Aktivitäten bzw. Handlungen untersagt:
a) Versendung von Kettenbriefen,
b) Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
c) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
d) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit),
e) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DocCheck-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den DocCheck Websites angebotenen Dienste von DocCheck zur Verfügung gestellt werden.
f) Automatisiertes Auslesen und Speichern von Nutzerdaten - auch, wenn sie öffentlich zugänglich sind.
g) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DocCheck-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot bzw. Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DocCheck-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
h) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der DocCheck-Websites oder von anderen Nutzern,
i) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der DocCheck-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

(2) Für einzelne DocCheck-Dienste können eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, die dann ergänzend zu den hier vorliegenden Geschäftsbedingungen gültig werden, wenn der Nutzer den entsprechenden Dienst in Anspruch nimmt.

§ 7 Rechtsgarantie / Freistellung / Haftung des Nutzers

(1) Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er in die DocCheck-Dienste einstellt, vollumfänglich selbst verantwortlich. DocCheck stellt die DocCheck Dienste lediglich als Plattform an den Nutzer zur Verfügung und macht sich die Inhalte grundsätzlich nicht zu eigen. Der Nutzer sichert zu, über diese Inhalte vollumfänglich verfügen zu können, dass diese nicht rechtswidrig sind und er insbesondere berechtigt ist, die in § 5 definierten Nutzungsrechte an DocCheck einzuräumen. Er sichert zu, keine Rechte Dritter zu verletzen und sämtliche erforderlichen Rechte und Zustimmungen von Dritten eingeholt zu haben. Er stellt DocCheck von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese mit der Behauptung gegen DocCheck erheben, dass Inhalte/Verhaltensweisen/Aktionen des Nutzers sie in ihren Rechten verletzen, es sei denn, die Inhalte wurden von DocCheck verändert und die geltend gemachten Ansprüche beruhen allein auf dieser Veränderung durch DocCheck. Dies schließt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung ein. Vorstehende Regelung findet in Fällen behördlicher Inanspruchnahme entsprechende Anwendung.   

(2)  Erkennt der Nutzer einen Rechtverstoß, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von DocCheck.

§ 8 Verfügbarkeit der DocCheck-Dienste
(1) DocCheck bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der DocCheck-Dienste, übernimmt für die Verfügbarkeit jedoch keine Gewähr.

(2) DocCheck behält sich vor, die von ihr angebotenen Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder ganz einzustellen, z.B. aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen. Wesentliche Änderungen/Einschränkungen der Funktionen werden rechtzeitig vorab bekannt gemacht.

§ 9 Verträge zwischen DocCheck-Nutzern untereinander und mit Dritten
(1) DocCheck beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die DocCheck-Dienste Verträge untereinander oder mit Dritten schließen, ist DocCheck hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner und ist in diesem Zusammenhang auch nicht Erfüllungsgehilfe der Nutzer oder Dritter gegenüber den Nutzern. Die Nutzer und die Dritten sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich.

(2) DocCheck haftet nicht, falls über die DocCheck-Dienste im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern untereinander und mit Dritten zustande kommt. DocCheck haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer und Dritten aus den zwischen den Nutzern untereinander und mit Dritten geschlossenen Verträgen und Vertragsanbahnungen.

(3) Insbesondere für den Inhalt der von den Nutzern und Dritten erstellten Stellenangebote und Profile bei DocCheck Jobs sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer und Dritten selbst verantwortlich. DocCheck handelt lediglich passiv als Bote der Informationen und überprüft nicht die Richtigkeit von Angaben. Der Nutzer ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass seine Informationen und die von ihm von Dritten eingestellten Informationen der Wahrheit entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen.

§ 10 Haftung von DocCheck
(1) DocCheck haftet nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von DocCheck oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht wurden. Darüber hinaus haftet DocCheck unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht gesetzlicher Vertreter oder leitender Angestellter der DocCheck verursacht wurden. Wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinn ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(2) DocCheck haftet nicht für Schäden, einschließlich mittelbarer Schäden und Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangenen Gewinn, die dem Nutzer entstehen
a) durch fehlerhafte Wiedergabe nutzergesteuerter Angaben, wie zum Beispiel Anzeigen, Praxisdarstellungen oder Warenpräsentationen
b) durch nicht ordnungsgemäße Funktion von DocCheck-Diensten
c) durch fehlerhafte Datenübertragung und Druckersteuerung sowie durch Datenverluste oder
d) sonst im Zusammenhang mit der Nutzung von DocCheck
es sei denn, diese Schäden beruhen auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der DocCheck.

(3) Die Haftung von DocCheck ist im Fall des Abs. (1) Satz 2 auf den durch die jeweilige Leistung verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DocCheck bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. DocCheck haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

(4) Vorbehaltlich spezieller Regelungen haftet DocCheck für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre und soweit die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(5) DocCheck übernimmt ferner keine Haftung dafür, dass der Nutzer im Falle der Nutzung von DocCheck-Diensten nicht seinerseits gegen rechtliche Bestimmungen, wie z.B. das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG), das Telemediengesetz (TMG), das Markengesetz (MarkenG), Heilmittelwerbegesetz (HWG) oder andere Bestimmungen, verstößt.

(6) Übertragungswege im Internet sind nicht gegen unbefugten Zugriff Dritter gesichert. Damit besteht für technisch hinreichend versierte Teilnehmer im Internet die Möglichkeit, auf fremde Daten zuzugreifen, diese zu lesen und zu bearbeiten. Der Nutzer trägt die mit dem Übertragungsweg verbundenen Risiken und akzeptiert, dass über diesen Übertragungsweg keine vollständige Sicherheit der Geheimhaltung von übermittelten Daten/Informationen gewährleistet werden kann. Soweit der Nutzer die Möglichkeit hat, Inhalte innerhalb der DocCheck-Dienste bereitzustellen/zu veröffentlichen, wird daher dringend empfohlen, keine geheimhaltungsbedürftigen Daten/Informationen o.ä. über die DocCheck-Dienste veröffentlichen bzw. übermitteln, bei denen aus rechtlichen bzw. vertraglichen Gründen eine Offenlegung an Dritte auf keinen Fall erfolgen darf. DocCheck übernimmt für Folgen eines etwaigen Zugriffs Dritter keine Haftung.

(7) DocCheck übernimmt keine Haftung für außerhalb ihres Einflussbereiches liegende Ereignisse und Umstände; dies gilt insbesondere für die Leistungen der Deutschen Telekom und anderer Dienstanbieter, für die Funktionsfähigkeit von Routern außerhalb des DocCheck-eigenen Netzwerkes sowie für den Zustand des Glasfasernetzes.

(8) Für den von Nutzern oder sonst erkennbar von Dritten zusammengestellten Inhalt einzelner Websites, insbesondere auch für den Inhalt von Websites, zu denen DocCheck lediglich einen Link herstellt, ist ausschließlich der betreffende Nutzer beziehungsweise Dritte verantwortlich. DocCheck prüft Inhalte weder auf Vollständigkeit und Richtigkeit noch auf Vereinbarkeit mit dem Berufsrecht. Ferner haftet DocCheck nicht für Inhalte, die von Nutzern über die DocCheck-Dienste bereitgestellt werden - und zwar weder für deren inhaltliche Richtigkeit und Aktualität, deren Rechtmäßigkeit noch für den Bestand der Nutzungsrechte an diesen Inhalten. Nutzer müssen sich als Angehörige der Heilberufe ihrer besonderen Sorgfaltspflichten gegenüber ihrer Patienten bewusst sein. Für den Fall, dass ein Nutzer Patientenrechte oder Rechte von Studienteilnehmern – gleich in welcher Form – verletzt und DocCheck hierauf hingewiesen wird, so wird DocCheck die entsprechenden Inhalte umgehend löschen und den Nutzer von der Nutzung von DocCheck ausschließen. Im Rahmen des fachlichen Austausches über die DocCheck-Dienste sowie für die über die DocCheck-Dienste abrufbaren Inhalte – gleich welcher Art, inkl. des Flexikons - kann seitens DocCheck keine Gewährleistung für die Inhalte der öffentlichen und nicht-öffentlichen Kommunikation übernommen werden. Inhalte und wissenschaftliche Darstellungen werden seitens DocCheck nicht geprüft. Trotz aller Sorgfalt bei der Prüfung von Nachweisen nach § 2 Ziffer 1 kann das Bestehen einer beruflichen Qualifikation von Nutzern nicht zugesichert werden. Es obliegt jedem Nutzer, Inhalte von anderen Nutzern kritisch zu prüfen und insbesondere wissenschaftliche Erkenntnisse, Behandlungsmethoden und Einsatz- bzw. Anwendungsmöglichkeiten von Arzneimitteln in eigener Verantwortung zu beurteilen. Es finden die jeweils einschlägigen berufsrechtlichen und gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

(9) Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der DocCheck. Die Haftung für die von solchen Mitarbeitern und Beauftragten verursachten Schäden ist auch bei Vorsatz und Fahrlässigkeit auf den durch die jeweiligen Leistungen verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DocCheck bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. DocCheck haftet nicht für Schäden die durch fahrlässige Verletzungen einer nicht wesentlichen Vertragspflicht von einem Mitarbeiter oder Beauftragten der DocCheck verursacht worden sind. Wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinn ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(10) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch DocCheck und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

B. Bestimmungen zur Nutzung der einzelnen DocCheck-Dienste

§ 11 Account- und Info-eMails von DocCheck
(1) Account-eMails
Um den DocCheck Passwort Service kostenfrei für den Nutzer anbieten zu können, werden alle Informationen, welche z.B. die Nutzerdaten, das Passwort und das Kundenkonto des Nutzers betreffen, per eMail kommuniziert ("Account-eMails"). Mit Annahme dieser AGB erklärt sich der Nutzer hiermit einverstanden. Eine Abbestellung von Account-eMails ist nur durch Kündigung der Registrierung bei DocCheck möglich.

(2) Info-eMails
DocCheck informiert seine Nutzer darüber hinaus im Rahmen seines Online-Journals (DocCheck News) über Neuigkeiten aus der Gesundheitsbranche sowie die jeweiligen Leistungsangebote des DocCheck-Portals per eMail ("Info-eMails"). Diese Info-eMails umfassen z. B.
a) Nachrichten aus der Gesundheitsbranche im Rahmen einer Online-Zeitschrift (DocCheck News),
b) Stellenangebote in DocCheck Jobs (DocCheck JobMail),
c) Neue DocCheck-geschützte Websites (DocCheck SiteSeeing),
d) Leistungen des DocCheck-Portals, z. B. Webservices von DocCheck oder Angebote von DocCheck Shop, DocCheck Load oder DocCheck Pro,
e) Einladungen zu vergüteten Online-Marktforschungen.
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Info-eMails zu empfangen.

(3) Der Nutzer kann die Zusendung der angeführten Info-eMails jederzeit ändern, einschränken oder abbestellen, indem er über die DocCheck-Website https://www.doccheck.com/de/account/email/settings/ seine eMail-Einstellungen ändert.

§ 12 eMails von DocCheck-Werbepartnern: DocCheck BusinessMail
(1) DocCheck bietet dem Nutzer zusätzlich die Teilnahme an dem Dienst DocCheck BusinessMail ("bMail") an.

(2) Mit DocCheck BusinessMail ("bMail") erhält der Nutzer Produkt- und Dienstleistungsinformationen von DocCheck-Werbepartnern (Werbung).

(3) Der Nutzer erklärt mit der Registrierung bei DocCheck, dass er an DocCheck BusinessMail ("bMail") teilnehmen möchte. Der Nutzer kann seine Zustimmung zur Teilnahme an diesem Dienst jederzeit widerrufen, indem er über die DocCheck Website https://www.doccheck.com/de/account/email/settings/ seine eMail-Einstellungen ändert.

(4) Für die Teilnahme an DocCheck BusinessMail ("bMail") kann der Nutzer eine geringfügige Aufwandsentschädigung auf seinem DocCheck Kundenkonto (§ 13) erhalten. Sie kompensiert den Infrastrukturaufwand, der dem Nutzer durch die Vorhaltung eines Internet-Anschlusses und den Empfang der eMails entsteht.

(5) Im Rahmen von DocCheck BusinessMail ("bMail") wird eine Aufwandsentschädigung nur für eMails gezahlt, die
a. im "Betreff" den Hinweis "DocCheck bMail" tragen und vom DocCheck-Mailserver gesendet wurden sowie
b. vom Nutzer geöffnet und durch Anklicken eines Links am Ende der eMail quittiert wurden.

(6) Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Aufwandsentschädigung an eine gemeinnützige Organisation zu spenden. Da es sich um Kleinbeträge handelt, können aus organisatorischen Gründen keine Spendenquittungen ausgestellt werden.

§ 13 DocCheck Kundenkonto
(1) Mit der Registrierung bei DocCheck wird für den Nutzer automatisch ein DocCheck-Kundenkonto eingerichtet. Es dient der Erfassung und Dokumentation von Vergütungsansprüchen des Nutzers, die der Nutzer im Rahmen verschiedener DocCheck-Dienste erwerben kann. Das DocCheck-Kundenkonto ist kein Bankkonto. Überweisungen und andere Zahlungstransaktionen an Dritte können mit dem Kundenkonto nicht vorgenommen werden.

(2) Vergütungsansprüche, die der Nutzer gegenüber DocCheck erwirbt, sind unverzinslich.

(3) Die in dem DocCheck-Kundenkonto erfassten und dokumentierten Vergütungsansprüche werden jeweils innerhalb von 14 Tagen nach Quartalsende an den Nutzer durch Überweisung auf ein vom Nutzer in seinen Profildaten hinterlegtes Bankkonto überwiesen. Ist der im Quartal angesammelte Betrag kleiner als 10 Euro oder ist keine Bankverbindung benannt, wird der Betrag nicht überwiesen, sondern in das Folgequartal vorgetragen. Auszahlungen erfolgen ausschließlich auf deutsche Bankkonten oder auf solche Konten, die mit einer SEPA-Überweisung erreicht werden können. Für eine SEPA-Überweisung ist die Angabe von IBAN und Swift/BIC erforderlich.

(4) Für jede Überweisung erhebt DocCheck eine Transaktionspauschale in Höhe von 0,50 Euro. DocCheck rechnet die Transaktionspauschale mit etwaigen Vergütungsansprüchen des Nutzers auf.

(5) Der Nutzer kann die Höhe seiner Vergütungsansprüche jederzeit über die DocCheck-Website abrufen. Der Zugriff erfolgt mittels DocCheck-Passwort.

(6) Der Nutzer ist für die ordnungsgemäße Versteuerung ausschließlich selbst verantwortlich.

(7) Der Nutzer kann sein DocCheck-Kundenkonto nur in Verbindung mit der Kündigung seiner DocCheck Registrierung kündigen. Der Nutzer kann jedoch jederzeit seine Angaben zur Bankverbindung löschen. Sind zum Zeitpunkt der Kündigung der DocCheck Registrierung noch Vergütungsansprüche offen, werden sie dem Nutzer überwiesen, soweit sie drei Euro übersteigen. Beträge bis zu drei Euro werden als Verwaltungskosten einbehalten.

(8) Soweit eine Auszahlung des Guthabens auf dem DocCheck-Kundenkonto wegen fehlender oder fehlerhafter Angaben zur Bankverbindung nicht möglich ist, verjähren die Guthaben nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 DocCheck Community
(1) DocCheck bietet dem Nutzer mit der "DocCheck Community" eine Plattform an, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation der DocCheck-Nutzer untereinander ermöglicht.

(2) Mit Registrierung wird ein öffentliches Nutzerprofil erstellt, welches Titel, Vornamen, Namen, Beruf und den Wohnort des Nutzers in einem Verzeichnis auf der DocCheck-Website anzeigt. Der Nutzer kann eigenständig weitere Profildaten und Inhalte bei DocCheck einstellen.

(3) Der Nutzer gestattet DocCheck, seine Profildaten und von ihm eingestellte Inhalte unter Beachtung der von ihm gewählten Sichtbarkeitseinstellung zu veröffentlichen. Der Nutzer erklärt sich insbesondere damit einverstanden, dass die von ihm als "öffentlich" gekennzeichneten Profildaten und Dateien ohne Zugriffsbeschränkung auf der DocCheck-Website angezeigt werden und damit auch Dritten zur Verfügung stehen, die selbst keinen DocCheck-Account besitzen. Diese Zugänglichkeit kann vom Nutzer jederzeit in seinen Profileinstellungen widerrufen werden.

(4) Der Nutzer erklärt sich weiter damit einverstanden, dass die Profildaten und die als "öffentlich" gekennzeichneten Inhalte auch für Suchmaschinen auffindbar sind und in Suchmaschinen gelistet werden können. Die Auffindbarkeit kann vom Nutzer jederzeit in seinen Profileinstellungen widerrufen werden. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die Anzeige von bereits in Suchmaschinen aufgeführten Profildaten und Inhalten auch nach Änderung der Einstellungen in DocCheck weiter bestehen kann.

(5) Der Nutzer sichert zu, nur solche Fotos seiner Person bei DocCheck einzustellen, die ihn klar und deutlich erkennen lassen und seinem aktuellen Aussehen entsprechen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den DocCheck-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Avatare, Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.

§ 15 DocCheck Jobs

(1) Bei "DocCheck Jobs" handelt es sich um eine Jobbörse.

(2) Mit der Registrierung bei DocCheck ist der Nutzer automatisch für den Dienst DocCheck Jobs freigeschaltet und kann diesen nutzen. Die bei DocCheck Jobs eingegebenen Daten und hochgeladenen Dateien zu Jobangeboten und Bewerberprofilen sowie eingestellten Bilder können von Dritten auf DocCheck Jobs eingesehen werden und von Suchmaschinen wie Google gefunden werden. Jeder Nutzer kann angeben, welche seiner Daten in welchem Umfang öffentlich eingesehen werden können. Darüber hinaus werden im Einzelfall Bewerbungsunterlagen an Arbeitgeber elektronisch versandt.

(3) Mit Registrierung übersendet DocCheck dem Nutzer im Rahmen von DocCheck Jobs eMails, die Stellenangebote enthalten ("DocCheck JobMail"). Wünscht der Nutzer keine weiteren JobMails, kann er DocCheck JobMail jederzeit abbestellen, indem er über die DocCheck-Website https://www.doccheck.com/de/account/email/settings/ seine Einstellungen in seinem Datensatz ändert.

§ 16 DocCheck Marktforschung
(1) Im Rahmen von "DocCheck Marktforschung" bietet DocCheck dem Nutzer die freiwillige Teilnahme an Online-Marktforschungsumfragen an. Mit Registrierung übermittelt DocCheck dem Nutzer eMails mit Einladungen zu solchen Umfragen.

(2) Der Nutzer kann seine Bereitschaft zum Empfang von Einladungs-eMails jederzeit widerrufen, indem er über die DocCheck-Website https://www.doccheck.com/de/account/email/settings/ seine Einstellungen in seinem Datensatz ändert.

(3) Für die ordnungsgemäße Teilnahme an DocCheck Marktforschungen kann der Nutzer eine Aufwandsentschädigung erhalten. Sie richtet sich nach dem ungefähren Zeit- und Infrastrukturaufwand, der dem Nutzer entsteht und wird dem Nutzer im Zusammenhang mit der jeweiligen Maßnahme mitgeteilt.

(4) Jeder Nutzer ist nur zur einmaligen Teilnahme je Umfrage berechtigt.

§ 17 DocCheck Load

(1) DocCheck bietet mit "DocCheck Load" eine Online-Vertriebsplattform für elektronische Inhalte. Zu dem Angebot von Inhalten gehören Publikationen wie eBooks, eJournals, Fachartikel und Software sowie die Zugangsvermittlung zu Online-Datenbanken oder sonstigen Inhalten in elektronischer Form. Vertragspartner sind DocCheck und der Nutzer.

(2) DocCheck hat die Inhalte nicht selbst erstellt, sondern vertreibt diese auf Grundlage von Kooperationsvereinbarungen mit Rechteinhabern.

(3) Der Nutzer gibt ein verbindliches Vertragsangebot ab, indem er auf der Website von DocCheck Load die von ihm in die Online-Eingabemaske ("Warenkorb") eingegebene Bestellung durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons ("Zahlungspflichtig bestellen" oder "Kaufen") an DocCheck übermittelt. Der Nutzer erhält nach Eingang seiner Bestellung eine Bestellbestätigung mit sämtlichen vertragsrelevanten Informationen einschließlich seiner Online-Rechnung. Die Bestellbestätigung stellt gleichzeitig die Annahme des Vertrages durch DocCheck dar. Der Vertrag kommt, unter Einschluss der vorliegenden AGB, mit Zugang der Bestellbestätigung beim Nutzer zustande.

(4) Die auf der Website von DocCheck für die jeweiligen Inhalte angegeben Preise sind Endpreise in EUR. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in ihrer jeweils geltenden Höhe. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelte. Bei einem Gesamtbestellwert unter 10,- EUR wird eine Bereitstellungspauschale von 1,50 EUR fällig. Diese entfällt bei Bestellungen, deren Gesamtwert 10,- EUR überschreiten.

(5) Im Einzelfall können Inhalte auf die Nutzung durch bestimmte Nutzerkreise, z.B. approbierte Ärzte, beschränkt sein. Eine solche Beschränkung hat in der Regel rechtliche Gründe. Die Beschränkung ist bei dem jeweiligen Inhalt mit einem besonderen Hinweis gekennzeichnet.

(6) Das Entgelt wird mit der Zurverfügungstellung des digitalen Inhalts im Account des Nutzers auf DocCheck Load fällig.

(7) Der Nutzer hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Diese sind: Kreditkarte, Bankeinzug (Inland), Online-Clearing (z.B. PayPal), per Gutschein oder durch Verrechnung mit eigenen Vergütungsansprüchen gegen DocCheck, die auf dem DocCheck-Kundenkonto dokumentiert sind. Soweit der Nutzer eine Verrechnung mit eigenen Vergütungsansprüchen gegen DocCheck wünscht, müssen die auf dem DocCheck-Kundenkonto ausgewiesenen Vergütungsansprüche mindestens dem geschuldeten Entgelt entsprechen (vgl. zum DocCheck Kundenkonto § 13 dieser AGB). DocCheck behält sich das Recht vor, in Einzelfällen eine bestimmte Zahlungsweise abzulehnen.

(8) Kommt der Nutzer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, ist DocCheck berechtigt, seinerseits das vom Nutzer geschuldete Entgelt gegen die auf dem DocCheck-Kundenkonto dokumentierten Vergütungsansprüche des Kunden aufzurechnen. Kommt der Nutzer seiner Zahlungsverpflichtung wiederholt nicht oder nicht fristgerecht nach, kann DocCheck das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund kündigen. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt unberührt.

(9) Der Nutzer kann gegen Ansprüche von DocCheck nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen.

(10) DocCheck stellt den Inhalt unverzüglich mit der Bestellbestätigung im Account des Nutzers in einer für den Nutzer angelegten persönlichen Dokumentenmappe ("Meine eBox") zum Abruf bereit. Mit dieser Bereitstellung wird die vertragsgegenständliche Leistung durch DocCheck erbracht und zwar unabhängig davon, ob und wann der Inhalt vom Nutzer tatsächlich abgerufen wird. Soweit DocCheck lediglich den Zugang zu einem online-abrufbaren Inhalt (z.B. Datenbank, Online-Dienst) des Rechteinhabers oder eines Dritten vermittelt, stellt DocCheck dem Nutzer alle erforderlichen Informationen (z.B. Passwort) zur Verfügung, die einen solchen Zugriff ermöglichen. Eine Ablage des Inhalts in der persönlichen Dokumentenmappe entfällt.

(11) Soweit der bestellte bzw. der vertragsgegenständliche Inhalt nicht verfügbar ist, behält sich DocCheck das Recht vor, von einer Bestellung abzusehen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Der Nutzer wird in beiden Fällen umgehend informiert und erhält ein gegebenenfalls bereits gezahltes Entgelt unverzüglich zurück. Dass ein Inhalt nicht mehr verfügbar ist, kommt nur im Ausnahmefall vor, insbesondere wenn der Rechteinhaber den Inhalt DocCheck selbst nicht mehr zur Verfügung stellen kann.

(12) Die von DocCheck angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Inhalts zum ausschließlich eigenen Gebrauch. Der Nutzer hat das Recht, den im Account bereitgestellten Inhalt auf einen PC oder ein vergleichbares Endgerät herunterzuladen, zu speichern, ohne zeitliche Befristung zu archivieren und einen Papierausdruck zum persönlichen Gebrauch anzufertigen. Eine weitergehende Nutzung ist unzulässig. Es ist dem Nutzer insbesondere nicht gestattet, den Inhalt in das Internet, in ein Intranet oder Extranet einzustellen, kommerziell zu verwerten oder an Dritte weiterzugeben. Die Rechtseinräumung steht unter dem Vorbehalt einer vollständigen Bezahlung des Nutzungsentgelts für den Inhalt.

(13) DocCheck speichert den vertragsgegenständlichen Inhalt, soweit dies technisch durchführbar ist, in der persönlichen Dokumentenmappe "Meine eBox".  Der Nutzer hat insoweit die Möglichkeit, den Inhalt wiederholt herunterzuladen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. DocCheck behält sich das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu unterbrechen, einzustellen oder einzelne Inhalte aus der persönlichen Dokumentenmappe "Meine eBox" zu löschen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass ein Rechteinhaber die Kooperationsvereinbarung mit DocCheck kündigt oder einschränkt oder wenn DocCheck Kenntnis über Urheberrechtsverletzungen oder über die Rechtswidrigkeit eines Inhalts erhält.

(14) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine dauerhafte Speicherung der Inhalte in der persönlichen Dokumentenmappe "Meine eBox" und deren wiederholte Abrufmöglichkeit. Es wird ausdrücklich empfohlen, den einmal herunter geladenen Inhalt zu archivieren und vor Datenverlust zu schützen. DocCheck ist nicht verpflichtet, für Inhalte, die nach Abruf beim Nutzer verloren gehen, Ersatz zu leisten.

(15) Elektronische Publikationen, die in Form von PDF-Dateien übermittelt werden, werden zum Zeitpunkt des Abrufs mit dem Namen des Nutzers personalisiert und/oder mit weiteren Personalisierungen, z.B. einem Barcode oder einem Wasserzeichen individuell markiert, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Nutzers im Falle einer missbräuchlichen Weitergabe möglich ist. DocCheck ist berechtigt, in einem solchen Fall die Daten des ursprünglichen Nutzers an Dritte zum Zwecke der Rechtsverfolgung weiterzugeben.

(16) Der Nutzer darf Copyrightvermerke, Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte nicht bearbeiten oder entfernen.

(17) Da die angebotenen Inhalte, anders als bei körperlichen Waren, ihrer Beschaffenheit nach nicht zur Rückgabe geeignet sind, hat der Nutzer kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzrecht.

(18) Ein registrierter Nutzer kann über die von DocCheck angebotenen Inhalte Bewertungen abgeben und Rezensionen schreiben, die im Kontext vom Inhalt veröffentlicht werden. DocCheck ist zur Veröffentlichung der Bewertungen und Rezensionen nicht verpflichtet. Rezensionen müssen sachbezogen sein und dürfen u.a. keine Beleidigungen, Schimpfwörter oder Schmähkritik enthalten. Die Wiedergabe und Veröffentlichung von persönlichen Kontaktdaten wie Telefonnummern, eMail-Adressen, URLs sowie Werbung ist ebenfalls nicht gestattet. Die Regelungen aus § 7 finden Anwendung.

(19) Die über den Internetdienst DocCheck Load angebotenen Inhalte können sich im Laufe der Zeit ändern. DocCheck behält sich das Recht vor, einzelne Inhalte aus seinem Angebot herausnehmen, das Angebot einzuschränken oder zu erweitern. DocCheck übernimmt keine Gewähr dafür, dass die über DocCheck Load angebotenen Inhalte in Zukunft im gleichen Umfang zur Verfügung stehen wie bei Vertragsschluss und Abwicklung.

(20) Der Nutzer kann seinen Account zur Nutzung von DocCheck Load jederzeit kündigen. In diesem Fall werden seine bei DocCheck Load hinterlegten Daten und Inhalte gelöscht und der Zugriff deaktiviert. Ein Zugriff auf die betreffenden Inhalte ist nachträglich, auch nach erneuter Registrierung, nicht mehr möglich.

§ 18 DocCheck Pro
(1) Mit dem Dienst "DocCheck Pro" können Nutzer für einen einheitlichen Monatsbeitrag den Zugriff mit dem DocCheck-Passwort auf Webseiten, Informationsangebote und downloadbare Inhalte abonnieren, die das DocCheck Pro-System im Internet als Zugangssystem nutzen.

(2) Zur Nutzung des DocCheck Pro-Dienstes muss der Nutzer die von DocCheck abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß angeben und die Abo-Gebühr vollständig bezahlen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf das Abonnement. DocCheck behält sich vor, das Abonnement ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen der in Absatz 16 genannten Umstände jederzeit zu verweigern oder fristlos zu beenden.

(3) DocCheck ist in den meisten Fällen nicht der Informationsanbieter, d.h. DocCheck bietet lediglich den Zugang zu den Webseiten bzw. Informations- und Inhalts-Angeboten, erstellt diese aber nicht selbst. Wenn DocCheck selbst Inhalte anbietet, geht dies aus den Nutzungsbedingungen bzw. dem Impressum der jeweiligen Website hervor.

(4) In Einzelfällen können bestimmte Informationsangebote auf bestimmte Nutzergruppen (z.B. Ärzte) beschränkt sein. Diese Einschränkungen werden auf der DocCheck-Website als gesonderter Hinweis kenntlich gemacht.

(5) DocCheck erhebt für die DocCheck Pro-Mitgliedschaft einen monatlichen Beitrag, der auf der DocCheck-Website ausgewiesen wird. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestdauer der DocCheck Pro-Mitgliedschaft 12 Monate. Der Mitgliedsbeitrag wird jährlich im Voraus fällig und kann wahlweise per Kreditkarte, per Bankeinzug (Inland), per Online-Clearing (z.B. PayPal) oder per DocCheck-Kundenkonto bezahlt werden. Die Art der Bezahlung wird vom Nutzer gewählt. Soll die Verrechnung mit eigenen Vergütungsansprüchen gegen DocCheck über das DocCheck-Kundenkonto erfolgen, müssen dort entsprechende Vergütungsansprüche ausgewiesen sein. 

(6) Sofern der Nutzer einen Vertrag über die Nutzung von DocCheck Pro als Verbraucher abschließt, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Andernfalls besteht kein Widerrufsrecht.

(7.1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

DocCheck Medical Services GmbH
Vogelsanger Straße 66
D-50823 Köln
eMail: info@doccheck.com
Telefon: +49 221 92053 0
Fax: +49 221 92053 557   

7.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

7.3 Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

(8) Wenn der Nutzer vor der Anmeldung bei DocCheck Pro bereits über ein DocCheck-Passwort verfügt hat, erweitert die DocCheck Pro-Mitgliedschaft seine bestehenden Zugriffsmöglichkeiten um die DocCheck Pro-Partnersites. Ein DocCheck Pro-Nutzer erhält nicht automatisch den Zugang auf Websites, die mit dem DocCheck-Passwort geschützt sind. Die Zugriffsberechtigungen werden vom Websitebetreiber festgelegt und richten sich im Wesentlichen nach der Berufsgruppenzugehörigkeit des Nutzers (s. auch § 4)

(9) DocCheck übernimmt keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit der an DocCheck Pro teilnehmenden Partner-Websites, soweit diese nicht von DocCheck selbst betrieben werden. DocCheck wird aber im Fall des temporären Ausfalles einer Partnersite auf den Partner einwirken, den angebotenen Service möglichst schnell wieder zur Verfügung zu stellen.

(10) DocCheck übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass das Angebot an DocCheck Pro-Diensten bzw. teilnehmenden Partnersites während der gesamten Laufzeit des Abonnements dem Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem Nutzer entspricht. Das gilt insbesondere für den Fall, dass teilnehmende Partner-Websites aus Gründen, die DocCheck nicht zu vertreten hat, ihr Angebot einschränken oder einstellen (z.B. wegen Kündigung oder Insolvenz des Partners). DocCheck behält sich ferner vor, einzelne Dienste aus anderen Gründen einzustellen, zu verändern oder hinzuzufügen. DocCheck wird die Nutzer vor der Einstellung oder Änderung von wesentlichen Bestandteilen der DocCheck-Dienste rechtzeitig auf geeignete Weise informieren.

(11) Die unwesentliche Veränderung des Inhaltsangebots von DocCheck Pro berechtigt den Nutzer nicht zur Rückerstattung bereits geleisteter Abonnementbeiträge.

(12) Die DocCheck Pro-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten, sofern nicht anders vereinbart. Der Nutzungszeitraum verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Nutzer nicht rechtzeitig vor Ende des Mindestnutzungszeitraums schriftlich (siehe (13) ) kündigt.

(13) Der Nutzer kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ablauf des im Registrierungsprozesses gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraumes kündigen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei fristgerechter Kündigung endet die Mitgliedschaft dann mit dem Ablauf des Mindestnutzungszeitraums. Nach der Kündigung der DocCheck Pro-Mitgliedschaft bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft (DocCheck Basic) bis zu ihrer Beendigung erhalten.

Die Kündigung muss schriftlich (per Brief, Fax, eMail) oder per Online-Formular auf der DocCheck Pro-Website erfolgen. Eine einfache Kündigung per eMail ist nur dann gültig, wenn der Nutzer eine Antwort des DocCheck-Kundenservices mit einer Ticket-Nummer erhält. Erwirbt der Nutzer mit dem DocCheck Pro-Abonnement Zugang zu einem Service, dessen Nutzung an die Dauer der Mitgliedschaft bei DocCheck Pro gebunden ist, erklärt er sich damit einverstanden, dass DocCheck im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft dem Anbieter des Service die Kündigung namentlich anzeigt.

(14) Kosten für Restlaufzeiten werden nicht erstattet. Das DocCheck Pro-Passwort bleibt grundsätzlich solange und soweit aktiviert, als dies für Zwecke der Vertragsabwicklung noch erforderlich ist.

(15) DocCheck behält sich vor, die vereinbarungskonforme Nutzung des DocCheck Pro Passworts, z.B. durch Speichern der IP-Adresse des Nutzers für einen begrenzten Zeitraum sowie im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen des BDSG und TMG zu überprüfen.

(16) Bei Verdacht auf Missbrauch des DocCheck Pro-Passworts ist DocCheck berechtigt, das Passwort umgehend zu sperren und außerordentlich zu kündigen, insbesondere bei
a)Verdacht auf Weitergabe des Passworts an Dritte
b)falschen Angaben des Nutzers
c)Veröffentlichung des Passworts, z.B. in Foren oder auf anderen Webseiten
d)Verwendung des Passworts durch mehrere Nutzer
e)Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen eines DocCheck Pro-Partners.

§ 19 DocCheck Pictures
DocCheck Pictures ist das medizinische Bildarchiv von DocCheck. Das Archiv enthält digitale Fotos, Mikrofotografien, Bilder aus bildgebenden Verfahren der Medizin, 3D-Bilder, Grafiken und Schaubilder. Nutzer können Medizinbilder hochladen, organisieren, kommentieren und bewerten. Nutzer können außerdem untereinander Bilder zur Nutzung anfragen und freigeben.

§ 20 DocCheck TV
DocCheck TV ist das medizinische Filmarchiv von DocCheck. Nutzer können Fachvideos hochladen und anschauen; DocCheck Pro-Mitglieder können außerdem Schulungs- und Lernvideos aktivieren.

§ 21 Verwendung von Daten, Datenschutz
DocCheck räumt dem Datenschutz einen hohen Stellenwert ein. Die bei DocCheck gespeicherten Daten kann der Nutzer jederzeit unter Angabe seines Nutzernamens und seines Passwortes auf der DocCheck-Website abrufen. Der Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer ist in der Datenschutzerklärung beschrieben.

§ 22 Urheber-, Lizenz- und Markenrechte

(1) Das Design dieser Website sowie die hierin enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Layouts, Sounds, Animationen, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, der DocCheck Medical Services GmbH zu.

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(3) Soweit nicht anders angegeben, sind alle auf den DocCheck Medical Services GmbH-Internetseiten verwendeten Marken markenrechtlich geschützt. Dies gilt vor allem für Firmenlogos und Kennzeichen.

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C. Sonstiges

§ 23 Rechtswahl / Änderungen der AGB / Gerichtsstand

(1) Die Abwicklung der DocCheck-Dienste sowie diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.

(2) DocCheck behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. DocCheck wird die Änderung umgehend allen Nutzern mitteilen. Sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Nutzer angenommen. DocCheck wird die Nutzer auf diese Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der AGB in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.

(3) Soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Köln Erfüllungsort und Gerichtsstand. DocCheck behält sich jedoch vor, gerichtliche Schritte auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers einzuleiten. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.

Stand: 03/2013

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